+++ Ultranet Erörterungstermin für Abschnitt D +++
auch wenn der Erörterungstermin des Abschnittes D seit langem erwartet wurde – die Bekanntmachung überraschte dann doch sehr:
Mit nur zwei Wochen Vorlauf kündigt die Bundesnetzagentur heute den Erörterungstermin für den 2.-6. September in der Stadthalle Limburg an.
Der zeitliche Vorlauf erinnert sehr an den Sommer 2018, als Amprion und die Bundesnetzagentur betroffenen Bürgern 30 Tage für die Prüfung und Beanstandung von rund 17 Aktenordner einräumte – mitten in den Sommerferien. Ein weiterer Versuch mit absichtlich kurz gesetzten Fristen die gesetzlich vorgesehene Bürgerbeteiligung zu erschweren!
Doch 2018 misslang dies: mehrere Landkreise, Städte und Gemeinden arbeiteten mit der Anwaltskanzlei W2K und den Bürgerinitativen zusammen und erstellten den Einspruchs-Konfigurator, mit dessen Hilfe mehrere tausend betroffenen Bürger die Möglichkeit hatten, Ihren persönlichen Einspruch an die Bundesnetzagentur zu richten.
Damit hatte dort niemand gerechnet! Der vor Ende 2018 avisierte Erörterungstermin musste verschoben werden.
Nun steht der Termin fest, nach dem die Festlegung auf den Trassenverlauf erfolgen wird:
vom 02.09.2019 bis zum 06.09.2019
in der
Stadthalle Limburg
Hospitalstraße 4
65549 Limburg a. d. Lahn
Der Erörterungstermin soll wie folgt gegliedert werden:
Tagesordnung
Montag, 02.09.2019, ab 12:30 Uhr
Erörterung der Verschwenkungsvorschläge für den Bereich des
Landes Rheinland-Pfalz
Dienstag, 03.09.2019, ab 9:00 Uhr
Erörterung der Verschwenkungsvorschläge für den Bereich des
Landes Hessen
Mittwoch, 04.09.2019, ab 9:00 Uhr
Erörterung von Stellungnahmen, insbesondere folgender Träger
öffentlicher Belange
∙ Regierungspräsidium Darmstadt
∙ Zentralstelle der Forstverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz
∙ Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
∙ Kreisverwaltung des Landkreises Darmstadt-Dieburg
∙ Kreisverwaltung des Rheingau-Taunus-Kreises
∙ Bundesamt für Naturschutz
∙ Naturschutzbund Deutschland
∙ Rhein-Main-Deponie GmbH
Donnerstag, 05.09.2019, ab 9:00 Uhr
Erörterung weiterer Stellungnahmen und Einwendungen von Trägern
öffentlicher Belange, anerkannten Vereinigungen und Privatpersonen
Freitag, 06.09.2019, ab 9:00 Uhr bis spätestens 13:00 Uhr
Erörterung weiterer Stellungnahmen und Einwendungen von Trägern
öffentlicher Belange, anerkannten Vereinigungen und Privatpersonen
Diese Themen und Einwendungen bzw. Stellungnahmen werden
nacheinander erörtert und abgeschlossen. Für den Fall, dass die
Erörterung am 06.09.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird
die Fortsetzung des Termins bekannt gegeben.
Einlass ist am Montag, 02.09.2019 eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn, an allen anderen Tagen eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn. Zum Einlass ist eine Legitimation durch Vorlage eines amtlichen Ausweises erforderlich. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
Teilnahmeberechtigt sind neben dem Vorhabenträger
diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, sowie die betroffenen Träger öffentlicher Belange.
Es wird darum gebeten, sich anzumelden unter
www.netzausbau.de/et-limburg.
Bekanntmachung:
https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Downloads/DE/Veranstaltungen/2019/ET_2D_Bekanntmachung.pdf
Ankündigung der Bundesnetzagentur: https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Termine/DE/Veranstaltungen/2019/190902_ET2D_Limburg.html
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