Umweltschutz Taunus e.V.

Schlagwort: bundesnetzagentur

Kritik an Ultranet: systematischeSchwächung von Mitspracherechtenbei Großprojekten

Information, Pressemitteilung, Ultranet

Die Klage gegen die Trasse von Ultranet mitten durch die Wohnsiedlungen in den Landkreisen Main-Taunus und Rheingau-Taunus geht in die nächste Stufe. Die BNetzA und Amprion haben gemeinsam ihre Klageerwiderung beim obersten Verwaltungsgericht Anfang Juli eingereicht. Nach deren Prüfung kommen die Rechtsanwälte der privaten Kläger und des Vereins Umweltschutz Taunus e.V. (UTeV) zu dem Ergebnis, dass die Kontroverse um die Stromtrasse Ultranet exemplarisch für eine Entwicklung steht, bei der die Mitsprache von Bürgern, Kommunen und Ländern bei großen Infrastrukturprojekten zunehmend eingeschränkt wird.  Die Kritik stützt sich unter anderem auf mehrere Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre:  Nach Auffassung von UTeV habe sich[…]

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Pressemitteilung: Streitsache Ultranet gegen Bundesnetzagentur verschärft sich.

Information, Presseinformationen, Pressemitteilung, Ultranet

Das oberste Verwaltungsgericht in Leipzig hat in der Klage des Vereins Umweltschutz Taunus eV (UTeV) und mehrerer Bürger gegen die Bundesnetzagentur dem Antrag der BNetzA auf Fristverlängerung für die Stellungnahme zur Klage bis zum 6.Juli 2026 stattgegeben. Die Juristen der BNetzA begründen dies mit dem Umfang der Klagebegründung des Vereins UTeV und „der rechtlichen und tatsächlichen Komplexität des Sachverhalts“. Der Verein UTeV bzw. deren Juristen von der Kanzlei Kerkmann, Saame und Jeromin sehen darin einen ersten Erfolg der Klage. Seit 10 Jahren setzt sich der Verein Umweltschutz Taunus e.V. für einen bürgerfreundlichen und landschaftsschonenden Ausbau des Ultranet-Vorhabens ein, eines der[…]

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Einwände für die Bundesfachplanung

Information, Veranstaltung

Es ist geschafft, der 20. August ist vorüber und es ist Zeit, eine kurzen Rückblick zu wagen. Im Vorfeld des 5. Ultranet Forums in Eppstein-Vockenhausen (Rathaus 1) wurde schon viel über den Einspruchskonfigurator kommuniziert. So richtig vorgestellt und mit Hilfestellung zur Bedienung wurde dieser dann bei unserer Veranstaltung am 14.08.2018 vorgestellt. Nach einer flammenden Rede des Eppsteiner Bürgermeisters Alexander Simon hat Niclas Roth durch die vollständige Einwanderstellung geführt und seinen Einwand auch direkt an die Bundesnetzagentur weitergeleitet. Weiterhin haben Dirk Lorbach, Sebastian Strunck und Rainer Wegner von der Bürgerinitiative über die Inhalte informiert. Die Eppsteiner Zeitung berichtet darüber https://www.eppsteiner-zeitung.de/nachrichten/politik-wirtschaft/ultranet-einspruch-keine-angst-vorm-konfigurator-id33512.html. Im[…]

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